Strafverfahren wegen Beleidigung des Bundespräsidenten
Wie die Webseite von Rechtsanwalt Dr. Bahr berichtet, hat Bundespräsident Christian Wulff gegen einen Facebbook-Nutzer Strafanzeige wegen “Verunglimpfung des Bundespräsident” (§ 90 StGB) gestellt.
Der Vorgang hat nichts mit den aktuellen Ereignissen um den Bundespräsidenten zu tun, sondern geht auf das Jahr 2010 zurück.
Der Angeklagte soll ein Foto, auf dem das Ehepaar Wulff abgelichtet ist, bei Facebook veröffentlicht haben.
Kommentiert habe der Angeklagte die Ehegatin den Bundespräsidenten mit den Worten, dass nur noch ein:
“Schiffchen auf dem Kopf“
fehle und sie wie ein
“Blitzmädel im Afrika-Einsatz”
aussehe.
Auf dem Foto habe es so ausgesehen, als ob die Ehefrau den Arm zum Hitlergruss erhoben habe.
Quelle: Rechtsanwalt Bahr