Bundespressekonferenz:Merkel in Erklärungsnot
Für die Regierung geht es in die Sommerpause. Zuvor war gestern eine Bundespressekonferenz anberaumt, bei der sich unsere Bundes-Merkel beim Thema “Prism Abhörskandal” ziemlich ahnungslos und ausweichend gab.
Merkel:
“Mir ist es völlig unmöglich, eine Analyse von Prism vorzunehmen.”
Wer mit der Vorstellung hergekommen ist, es würden Ergebnisse präsentiert werden,
“…der ist mit falschen Erwartungen hergekommen. Nicht alles, was technisch möglich ist, darf auch gemacht werden”
sagt Merkel.
Und noch mehr so Allgemeinsätze:
“Deutschland ist kein Überwachungsstaat. Deutschland ist ein Land der Freiheit. Auf deutschem Boden hat man sich an deutsches Recht zu halten.”
Was wusste die Regierung wirklich über das US-Spähprogramm Prism? Ist die Kanzlerin wirklich so ahnungslos, wie sie tut? Angela Merkel musste sich in der Bundespressekonferenz zahlreiche kritische Fragen zum NSA-Skandal gefallen lassen, doch sie weicht beinahe jeder aus…
Quelle: sueddeutsche