Kinderpornografie: Polizei ermittelt gegen Ursula von der Leyen
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen war in den vergangenen Wochen in aller Munde. Wie bereits vielfach auch auf Deutschlandpolitik berichtet, hat die deutsche Vorzeigemutter – als strahlendes Aushängeschild und Marionette mutmaßlicher EU-Interessen – mit dem fadenscheinigen Aufhänger der Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet staatliche Zensurmaßnahmen durchpeitschen lassen. Jetzt wurde in Internetforen Erstaunliches bekannt: Die Polizei Berlin ermittelt derzeit gegen eben diese Frau von der Leyen wegen des Besitzes und der Verbreitung von Kinderpornografie. Es sollen gleich mehrere Anzeigen gegen die Bundesfamilienministerin eingegangen sein, weil sie anlässlich einer Pressekonferenz im Januar kinderpornographisches Material auf einem PC aufgerufen und Dritten zur Verfügung gestellt hatte.
Dies behauptet zumindest der Blogger Sigiberlin auf VDRPortal.de, der laut eigener Aussage persönlich Strafanzeige bei der Polizei Niedersachsen gestellt hat gegen Ursula von der Leyen wegen Besitz und Verbreitung kinderpornografischen Materials. Der Text seiner Strafanzeige:
„Frau Ursula von der Leyen, Frau Iris Bethge, Herr Bjørn-Erik Ludvigsen und möglicherweise weitere Personen haben anläßlich einer Pressekonferenz, wie man dem Artikel auf Spiegel-Online entnehmen kann (https://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,601517,00.html) kinderpornographisches Material auf einem PC aufgerufen und Dritten zur Verfügung gestellt. Damit dürften diese Personen den Straftatbestand des Besitzes und der Verbreitung kinderpornographischen Materials erfüllt haben. Ich fordere Sie auf, umgehend entsprechende Ermittlungen aufzunehmen und die handelnden Personen ihrer gerechten Strafe zuzuführen.“
Und in der Tat klingen einige Passagen des Berichts von SPIEGEL ONLINE über die Pressekonferenz verdächtig:
Irgendwann im Laufe der Pressekonferenz im Familienministerium werden die Fernsehteams gebeten, ihre Kameras abzuschalten. Man werde nun, erklärt Pressesprecherin Iris Bethge, Material zeigen, das man nicht weiterverbreiten dürfe. […] Obwohl die Vorschaubildchen auf den Banner-Seiten und Startbildschirmen klein sind und der Beamer nicht allzu stark, ist deutlich zu erkennen, dass hier Kinder beim Sex mit Erwachsenen zu sehen sind.
Laut dieser Schilderung wurde in diesem Moment somit tatsächlich kinderpornografisches Material weiterverbreitet bzw. sogar öffentlich vorgeführt. Die Anzeige von Sigiberlin ist also nicht völlig aus der Luft gegriffen.
Quellen