Das muss ein echtes Bonbon gewesen sein für die Webtains GmbH mit ihrem Routenplaner- Abzockangebot. Das Oberlandesgericht in Jena (Thüringen) , hatte  am 23.12.2010 entschieden, dass mit den Mini-Hinweisen auf anfallende Kosten für ein “Online-Abo“, die häufig am Rande der Webseite unauffällig angebracht werden, die Kunden Opfer ausreichend aufgeklärt würden.

Die Webtains GmbH geht nun mit diesem Beschluss: “Aktenzeichen 9 W 517/10” (stammt  aus einer Zwangsvollstreckungssache)  hausieren, das heisst, sie führt den Beschluss in ihren Mahnschreiben an, vergisst aber zu erwähnen das es kein Urteil ist. Welcher Konsument kann Beschluss und/ oder Urteil auf Anhieb unterscheiden?

Unser Rat:

Widersprechen Sie einem Vertragsschluss, sollten Sie eine Rechnung oder Mahnung in einer derartigen Sache erhalten.  Lassen Sie sich nicht verunsichern, zahlen Sie nicht, und fragen Sie im Zweifel einen  Rechtsanwalt.