Bundespräsident Joachim Gauck hat in einem Interview mit der FAZ geäußert, dass er die Einführung von Volksabstimmungen für keine gute Idee halte. Dabei geht er nicht davon aus, dass das Volk die komplexen Entscheidungen die zu fällen seien, wirklich kompetent beurteilen könnte.

“Nach vielen Jahren in der Bundesrepublik und auch im Hinblick auf die Entwicklung jenseits unserer Grenzen kann ich mir Plebiszite zumindest auf Bundesebene in Deutschland nicht gut vorstellen. Die repräsentative Demokratie hat doch erhebliche Vorteile”, so Gauck.

Dagegen zeigt sich Bundespräsident Joachim Gauck offen für eine Debatte über die Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestagswahlen.

„Wir sind mit der Fünf-Prozent-Klausel bisher gut gefahren. Aber natürlich kann man darüber diskutieren, ob eine niedrigere Hürde einen Zugewinn an demokratischer Mitwirkung bedeuten würde.“

Quelle: deutsche-wirtschaft-nachrichten.de