Bundestag kippt Internetsperrgesetz- Endgültig
Wie die ARD in ihrer Tagesschau berichtete, hat der deutsche Bundestag das sogenannte “Anti-Kinderporno-Gesetz”, das von der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen auf den Weg gebracht wurde nahezu einstimmig gekippt.
Das bereits ausgesetzte Sperrgesetz wurde von den Parlamentariern endgültig aufgehoben.
Internetseiten mit Kinderpornos werden nun nicht gesperrt, sondern komplett gelöscht.
Die Regierung begründete die Aufhebung damit, dass die in diesem 2010 in Kraft getretenen Gesetz vorgesehenen Sperren für Internetseiten technisch umgangen werden können.
Im Interesse der Opfer müsse es vielmehr das Ziel sein, strafbare Inhalte durch “konsequentes Löschen” aus dem Netz zu verbannen.
Quelle Tagesschau