Wie die Bundesregierung auf ihrer Internetseite berichtet, verschleiern Unseriöse Unternehmen durch die unklare oder irreführende Gestaltung ihrer Internetseiten bewusst, dass ihre Leistung etwas kostet.

Künftig soll ein Vertrag im Internet nur zustande kommen, wenn dem Verbraucher vor der Bestellung alle erheblichen Informationen verständlich zur Verfügung gestellt werden. Hierzu gehört vor allem auch eine mögliche Zahlungsverpflichtung.

Der Verbraucher muss dann durch eine Schaltfläche – einen speziellen “Button” – gewarnt werden, bevor er eine Zahlungsverpflichtung eingeht. Unternehmen müssen künftig die Bestellschaltfläche mit den Worten

“zahlungspflichtig bestellen”

oder einer anderen ebenso unmissverständlichen Beschriftung versehen.

Der neue Internetbutton schütze wirksam vor Kostenfallen im Internet, erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

“Verbraucher sind nur zur Zahlung verpflichtet, wenn sie bei der Bestellung ausdrücklich bestätigen, dass sie die Kostenpflicht kennen”,

so die Ministerin.

Quelle: Bundesregierung

Das Bundeskabinett hat die sogenannte “Button-Lösung” zum Schutz der Verbraucher vor Kostenfallen im Internet verabschiedet. Der Gesetzentwurf wird nun im Parlament beraten. Einen lesenswerten Artikel hat die IT Seite Golem dazu verfasst.