€ Web – Die Staatsanwaltschaft ermittelt
Die Staatsanwaltschaft ermittelt in Zusammenhang mit Internet-System-Verträgen der Firma Euroweb
Der Verdacht einer Straftat in Zusammenhang mit Internet-System-Verträgen der Firma Euroweb veranlasst das AG Hoyerswerda, in Verbindung mit einem ähnlich gelagerten Fall, zur Aussetzung eines streitigen Urkundenprozesses.
Die Aussetzung des Verfahrens ist nötig, da das Gericht einen Täuschungs- oder auch einen Betrugsverdacht durch die Staatsanwaltschaft abgeklärt haben möchte. Eine solche Straftat hätte, nach Meinung des Gerichts, sicherlich Einfluss auf das vorliegende Verfahren.
Ein sehr großes Lob für das couragierte Verhalten der Richterin am AG, die keine 1400 Prozesse benötigt, um Nachfragen zu stellen und Verdachtsmomente zu weiteren Fragen abgeklärt haben möchte.
Quelle Torsten Romaker
Hier gibt es, falls der Download auf blogigo nicht funktionieren sollte, ebenfalls das PDF Dokument
In dem Zusammenhang sei erwähnt, dass die Firma Euroweb, vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Berger immer wieder versucht, die Meinungsfreiheit der Presse und des mündigen Bürgers zu beschneiden und unbeliebte Berichterstattungen zu unterbinden. Immer wieder werden die Videos vom MDR über die Firma Euroweb von den Rechtsanwälten der Firma Euroweb als rechtswidrig und als Schmähkritik bei verschiedensten Free-Host Plattformen für Filme angeschwärzt, so dass die Hoster ohne genaue Prüfung der wirklichen Rechtslage von den Betreibern gelöscht werden. Die Redaktion ist somit gezwungen, die Filme zur Dokumentation der Vorgänge über die Firma Euroweb immer wieder neu zu verlinken.
Anmerkung
Uns erreichte ein Fax der Kanzlei Berger, die Euroweb und auch Webstyle vetritt, mit folgendem Hinweis:
Ebenso wenig trifft es zu, dass Prozessakten des Amtsgerichts
Hoyerwerda der Staatsanwaltschaft vorgelegt worden sind. Tatsache
ist, dass gegen die Beschluss sofortige Beschwerde erhoben worden
ist. Ein Staatsanwalt ist mit der Sache folglich noch nicht befasst
Wir meinen: Verdachtsmomente wurden bislang ja auch nur von einem Richter festgestellt. Hier das PDF Dokument