Schluss soll endlich sein mit dem fröhlich-freien illegalen Runterladen von Musik und Filmen, wer dreimal ertappt wird, darf nicht mehr ins Netz. Das lässt einige frohlocken. Vor allem die Urheber selber sind es, die eine massive Verfolgung von Raubkopierern befürworten. Schließlich leben die Urheber von ihren geistigen Werkschöpfungen.

Präsident Sarkozy ist ein mächtiger Befürworter und Förderer des „Hadopi”-Gesetzes, des strengsten in Europa. Die Eingeschworenen der Netzcommunity vermuten, es gehe ihm dabei vor allem um Kontrolle und Verteufelung. Das „Hadopi” Gesetz will jene, die sich dreimal beim illegalen Runterladen aus dem Netz erwischen lassen durch einen Richterbeschluss bestrafen. Hohe Bußgelder und sogar Gefängnis drohen.

Auch wer selbst nichts Strafbares tut, sondern nur seinen Netzzugang zur Verfügung stellt, kann verurteilt werden. Außerdem kann der Internetanschluss bis zu ein Jahr lang gekappt werden. Das sei ein Eingriff in die demokratischen Grundrechte, sagen Kritiker wie die Sozialisten und wollen vor dem Verfassungsrat entsprechend klagen. Ihnen geht es um das Grundrecht auf Information.