Das Landgericht München I hat in einem Patentstreit zwischen Nokia und HTC, Nokia recht gegeben. Das Gericht verhängte ein Verkaufsverbot für die Androidgeräte von HTC in ganz Deutschland.

HTC kann dagegen noch in Berufung gehen.

Bei dem streitigen Patent handelt es sich nicht um ein sogenanntes „standardrelevantes Patent“, damit muss es Nokia auch nicht zwangsläufig anderen Herstellern zu besonderen Bedingungen zugänglich machen.

Nokia erwirkte bereits in den USA ein Verkaufsverbot, dem HTC durch eine Modifizierung der Geräte entging.

Das fragliche Patent von Nokia mit der Nummer EP1148681 beschreibt den Austausch von Daten zwischen zwei Geräten per Funk. Es hat dadurch auch Bedeutung für andere Androidgeräte und könnte zu einer Bedrohung der Hersteller dieser Geräte werden.

Während Nokia und HTC ihren langjährigen Patentstreit fortsetzen, verhandeln Apple und Samsung über einen weltweiten Patentfrieden. Allerdings wird gerade erst in einer Sondierungsphase im Beisein von Kartellwächtern versucht, eine Annäherung bei der Höhe der Lizenzzahlungen zu ermöglichen, wo beide weit auseinanderliegen: Apple erwartet angeblich 30 Dollar Entschädigung pro verkauftem Gerät, das seine Rechte verletzte.

Quelle: cnet.de