• 120 Tage Haft für Fremdenhass bei Facebook

    Die Social-Media Plattform Facebook ist ein US-amerikanisches Unternehmen. In den USA ist die Meinungsfreiheit, so wie in Deutschland, fest in der Verfassung verankert. In den Staaten wird diese ...
  • Wie sicher sind Online-Zahlungen?

    Monat für Monat erscheinen im Schnitt neun Millionen neue Schadsoftwareprogramme, mit denen kriminelle Hacker Online-Banking-Kunden deutscher Kreditinstitute angreifen wollen. Diese Zahl mag schockieren, doch die Kreditinstitute ...
  • Was passiert, wenn Flüchtlinge Geld finden?

    Ressentiments gegen Flüchtlinge sind zur Zeit in Deutschland- aber auch in anderen Teilen Europas keine Seltenheit mehr. Doch nicht jeder, der ein Ausländer ist, ist gleichzeitig ...
  • Muss das sein?- Entwohnt wegen Flüchtlingen

    Daniel (65) und Susan K.(57), ein Geschwisterpaar, leben praktisch schon ihr ganzes Leben in einer Wohnung in der Gemeinde Muotathal(Schweiz). Doch jetzt müssen sie raus. Die ...
  • Haustürgeschäfte- und was Sie wissen sollten

    Mit der Umsetzung der EU-Verbraucherrechterichtlinie am 13.06.2014 verschwand der Begriff  „Haustürgeschäfte“ aus dem Gesetz. Dafür enthält das BGB nun Regelungen für Verträge, die ausserhalb geschlossener Geschäftsräume abgeschlossen ...
  • Via Sicura

    Die“mit Licht Fahr-Pflicht“

    Im Rahmen des Verkehrssicherheitsprograms «Via Sicura» wurde in dert Schweiz der Rückgriff der Haftpflicht-Versicherung in Kraft gesetzt. Alle Motorfahrzeug-Haftpflichtversicherer müssen bei der Schadensbegleichung den Unfallverursacher obligatorisch ...
  • Angela Merkel- weitere Amtszeit nach 2017?

    Kanzlerin Angela Merkel plant offenbar das Amt der Bundeskanzlerin auch nach 2017 zu bekleiden. Dies geht aus einem Strategietreffen mit dem Bundesgeschäftsführer der CDU, Klaus Schüler, ...
  • Das Kopieren des Personalausweises ist verboten

    Fast jeder dritte Deutsche hat Angst vor Betrug. Trotzdem gehen viele recht sorglos mit ihren Daten um- etwa mit den gespeicherten Informationen im Personalausweis. Der neue ...
  • Markus Beckedahl und Andre Meister, links mit der Bundesregierungsurkunde "Ausgezeichneter Ort", rechts mit dem Schreiben des Generalbundesanwaltes. Foto: Netzpolitik.org. Creative Commons LizenzvertragDieses Bild steht unter einer Creative Commons Lizenz.

    Spiegel-Affäre 2.0

    Ermittlungen gegen Netzpolitik

    Die Spiegel-Affäre von 1962 war ein Eingriff in die Pressefreiheit und Skandal ohne gleichen. Die Affäre von 1962 scheint sich nun zu wiederholen. Netzpolitik.org soll anscheinend ...
  • BGH prüft Sperrung von Internetseiten

    Der Bundesgerichtshof prüft derzeit, ob Online-Anbieter Internetseiten mit illegalen Inhalten aussperren müssen. Geklagt hat die Verwertungsgesellschaft Gema. Diese vertritt die Rechte von Komponisten, Musikverlegern und Textdichtern. ...