• 1. 12. 2011

    Abofallen im Internet: Haut Outlets.de ahnungslose Kunden übers Ohr?

    Für Geiz ist Geil- Schnäppchenjäger ist das Internetportal “Outlets.de” ein- ach so verlockendes Angebot. Dort könne man angeblich bis zu 80 Prozent sparen. Doch: Statt der ...
    weiterlesen
  • 22. 11. 2011

    Amtsrichter stellt fest: Kein rechtsgültiger Vertrag zwischen der Icontent GmbH und einem Beklagten

    Es gibt wieder ein Urteil, AG Gladbeck (12 C 267/11) das gegen Michael Burat mit der Nutzlosseite “outlets.de” spricht. Erstaunliche Sachkunde zeigte ein Gericht aus Gladbeck, ...
    weiterlesen
  • 7. 10. 2011

    Internetsperre: 650.000 Nutzern droht Web-Pause

    Noch keine zwei Jahre existiert die französische HADOPI-Behörde, die Urheberrechts-Verletzungen im Web verfolgen soll und Warnungen an jene Nutzer verschickt, die gegen das Gesetz verstoßen. Inzwischen ...
    weiterlesen
  • 28. 02. 2011

    Bundessozialgericht: Hartz IV-Empfänger haben keinen Anspruch auf ein TV-Gerät.

    Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden. Zur Erstausstattung gehörten “wohnraumbezogene Gegenstände, die für eine geordnete Haushaltsführung und ein an den herrschenden Lebensgewohnheiten orientiertes Wohnen erforderlich sind”. Hierzu ...
    weiterlesen
  • 8. 04. 2010

    Neuregelung der Hartz IV-Sätze: Hoffnung für Hartz IV-Familien

    Verfassungswidrig nennen die obersten Bundesrichter die bisherige Berechnung der Hartz IV-Sätze. Sie fordern bis Ende des Jahres von der Regierung eine Neuregelung, die transparent und nachvollziehbar ...
    weiterlesen
  • 1. 04. 2010

    Harte Strafe? Anwältin kassiert Berufsverbot

    Auch Rechtsanwälte sind juristisch belangbar wenn sie lügen oder die Unwahrheit sagen. Das bewies drastisch eine Verhandlung vor dem Amtsgericht in Aachen am vergangenem Mittwoch,  bei ...
    weiterlesen
  • 22. 08. 2009

    Justiz muss Führerscheine zurückgeben

    Bei Blutproben  ohne Richterspruch muss die Justiz Führerscheine zurückgeben Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm, wonach die Durchsuchung einer Wohnung oder die Entnahme einer Blutprobe auch in ...
    weiterlesen