Update: Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen eingestellt
Gestern Abend berichtete Deutschlandpolitik über die mutige Aktion des Internet-Bloggers Sigiberlin, der Anzeige gegen Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen erstattet hatte. Der Grund: von der Leyen soll gegen den Paragrafen 184b des Strafgesetzbuches verstoßen und kinderpornografisches Material angeboten haben, nämlich auf einer Pressekonferenz. Mittlerweile hat auch die Berliner Morgenpost, deren Redakteure offenbar Deutschlandpolitik lesen, den Fall aufgegriffen und Sigiberlin, der mit echtem Namen Siegfried Schlosser heisst und ein 53-jähriger Programmierer aus Berlin-Charlottenburg ist, zu Wort kommen lassen.
Und die MoPo erklärt: Inzwischen hat die Staatsanwaltschaft Berlin das Verfahren eingestellt. Der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Michael Grunwald, erklärte, es gäbe “keine Anzeichen für ein strafbares Verhalten Frau von der Leyens”. Eine erstaunliche Verlautbarung, die allerlei Fragen aufwirft.
Denn immerhin wurden auf der geschilderten Veranstaltung im Januar von Frau von der Leyen und ihren Mitarbeitern nachweislich Fotos mit kinderpornografischem Inhalt öffentlich vorgeführt. Laut SPIEGEL wurden Sexbilder, deren Weitergabe rechtswidrig ist, auf eine große Leinwand geworfen.
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